SPD-Bundestagsfraktion legt Thesenpapier zum Urheberrecht vor

Marianne Schieder, Bundestagsabgeordnete
Marianne Schieder, Bundestagsabgeordnete

Anfang dieser Woche stellte der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion sein 12 Punkte umfassendes Thesenpapier für ein faires und zeitgemässes Urheberrecht vor. Ziel solle es sein, eine ehrliche Debatte über die Zukunft des Urheberrechts zu führen und somit einen fairen und gerechten Ausgleich der Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern sicherzustellen.

"Das vorliegende Papier ist der Versuch, ein modernes und faires Urheberrecht praktikabel umzusetzen. Dabei erkennen wir die Positionen der Urheber an, wollen aber auch der digitalen Welt gerecht werden", so Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, Mitglied im Arbeitskreis Urheberrecht.

In dem Papier positioniert sich die Fraktion ganz klar für die Urheber und eine angemessene Entlohnung der Kreativen. Die Verwertungsgesellschaften ruft sie auf, besser als bisher ihren Verpflichtungen zur Transparenz nachzukommen sowie die Kreativen gerecht am Erlös zu beteiligen.
In dem Papier lehnt sie eine Kulturflatrate ab, da diese zum einen zu einer erheblichen Belastung derjenigen führt, die das Internet nur in geringem Masse nutzen und zum anderen sich eine gerechte Verteilung des Aufkommens an die Künstler als schwierig darstellt.
Weiterhin spricht sich die Fraktion eindeutig gegen ein Two- oder Three-Strike-Modell aus, bei dem Nutzerinnen und Nutzern bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen der Zugang zum Internet gesperrt wird. Zudem fordert sie eine effektive, aber verhältnismässige Rechtsdurchsetzung. Deshalb soll bei einmaligen, geringfügigen Rechtsverstössen eine Begrenzung des Streitwerts bei Abmahnungen erfolgen.

Video

Die Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil (netzpolitischer Sprecher) und Burkhard Lischka (rechtspolitischer Sprecher) stellen die Eckpunkte des 12-Thesenpapier vor.

Kommentar verfassen

Kommentar eintragen

nach oben