PolitCamp 12 – eine Nachlese

PolitCamp12: Bayern-Battle
PolitCamp12: Bayern-Battle

Ein netzpolitisches Wochenende in Berlin: Vom 22. bis zum 23.9. fand das PolitCamp12 in Berlin statt. Zusätzlich fand im Vorfeld am Freitag abend das Netzpolitische Forum 2012 der SPD in der c-base statt.

Ein Highlight aus bayerischer Sicht war sicher die spontan zusammengefundene Diskussionsrunde "Bayern-Battle zum Oktoberfest" am Samstag um 16 Uhr im großen Saal. Entstanden war die Idee aus der erstaunlich hohen Anwesenheitsdichte bayerischer NetzpolitikerInnen und dem Bedürfnis, sich auszutauschen. So statteten sich Doris Aschenbrenner (SPD), Jörg Blumtritt (Piratenpartei), Alvar Freude (EIDG und Moderator), Ludwig Reichertsdorfer (CSU) und MdB Jimmy Schulz (FDP) mit Weißbier aus stießen passend zur Oktoberfest-Eröffnung friedliche Netzpolitische Diskussion an.

Die bestimmenden Themen waren Infrastrukturausbau, bei dem die Regierungskoalition scharf kritisiert wurde und Besserung gelobte. Hier dominierten die Diskussionen innerhalb der Enquete Kommission die Debatte und selbst die FDP konnte sich zur Forderung nach einem Universaldienst bewegen. Wie diese Forderung allerdings konkret für Bayern umzusetzen sei, blieb offen. Ein weiteres großes Thema war die Einführung eines bayerischen Informationsfreiheitsgesetzes, welches die SPD bereits vorgelegt hatte. Die Vertreter von schwarz-gelb stimmten zu, dass hier Nachholbedarf sei und bekundeten den Dissenz zu ihren Fraktionen. Streitthema war die CSU-Forderung nach einem "Internetminister", die Aschenbrenner als bloßes Lippenbekenntnis bezeichnete. Die Vertreter der anderen Parteien meinten allerdings, es sei ihrer Ansicht nach richtig, das Thema zentral zu bündeln. Dem widersprach Aschenbrenner nicht und wieß darauf hin, dass Netzpolitik in der BayernSPD zur Chefsache gemacht werde, sie aber einen Minister für
das falsche Mittel halte. Jörg Blumtritt postulierte, dass es eine neue Arbeiterpartei bräuchte, die auch die Interessen der digitalen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vertrete. Nach einem heftigen Schlagabtausch dazu wurde es dem Publikum überlassen, wem sie diese Rolle am ehesten zugestehen. Nach einem kurzen Einschub zu Fragen der Medienpolitik waren die Biere leer und die Diskussionszeit zu Ende.

Zusammenfassend kann man sagen, dass sich die Netzpolitiker unterschiedlicher Fraktionen inhaltlich recht einig waren - doch eine Frage aus dem Publikum brachte die Sache auf den Punkt: Wenn doch CSU und FDP der SPD in ihren Positionen recht geben, warum haben sie das nicht schon längst in ihrer langjährigen Regierungsverantwortung umgesetzt?

nach oben

Kommentar verfassen

Kommentar eintragen

nach oben